Natürlich geht die Arbeit im Kreistag trotz aller Wahlen kontinuierlich weiter. So hat sich heute der Kreisausschuss zu seiner regulären Sitzung getroffen.
Von Mehrkosten für die Sanierung des ehemaligen Melanchthon-Gymnasiums über das Integrierte Regionale Entwicklungskonzept (IREK) des Landkreises Wittenberg bis zur Jugendhilfeplanung standen viele Themen auf der Tagesordnung.
Der Kreisausschuss ist die letzte Station für alle Vorlagen vor dem Kreistag. Damit haben alle Beschlüsse schon die Beratung in den zuständigen Fachausschüssen durchlaufen und das Gremium übernimmt eine koordinierende Funktion, um die Beratung im Kreistag effizient zu gestalten. Um die Vielfältigkeit der Arbeit zu zeigen, habe ich Ihnen eine Zusammenfassung der Tagesordnung zusammengestellt.
Aber der Reihenfolge nach. Für die Sanierung des ehemaligen Melanchthon Gymnasiums sind weitere 1,4 Mio. Euro notwendig. Die Ursache dafür liegt in den extrem gestiegenen Baukosten für das Projekt. Insgesamt werden nun 12,6 Mio. Euro für die Sanierung gebraucht, um dann hoffentlich bald wieder Schülerinnen und Schüler in der Schule begrüßen zu können. Darüber wird der Kreistag am 28.6. abschließend entscheiden.
Als nächstes auf der Tagesordnung: die Geldanlagerichtlinie des Landkreises. Da die Geldanlage einerseits sicher sein und anderseits einen angemessenen Ertrag bringen soll, ist eine Regelung wichtig, wie und zu welchen Konditionen etwaige Jahresüberschüsse anzulegen sind.
Es folgt die Beratung des Integrierten Regionalen Entwicklungskonzept (IREK) des Landkreises Wittenberg. In einem breiten Diskussionsprozess mit Bürgerinnen und Bürgern und verschiedenen Akteuren im Landkreis ist ein umfangreiches Papier entstanden, in dem die großen Aufgabenfelder im Landkreis in den kommenden Jahren betrachtet werden.
Mehr Informationen dazu finden Sie hier.
Anschließend geht es um eine Kita. Mit der Beschlussvorlage „Jugendhilfeplanung des Landkreises Wittenberg: Teilplan III – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege – Aufnahme einer
Einrichtung in die Bedarfsplanung 2021/2022“ wird der dritte Betriebskindergarten von Agrofert (SKW Piesteritz) in die Kita-Planung aufgenommen. Ein weiterer Antrag auf Aufnahme in die Kita-Bedarfsplanung muss abgelehnt werden, da die notwendigen Bedingung dafür nicht erfüllt sind.
Danach geht es um die Arbeit der Kreisverwaltung. Zwei Vorlagen regeln Veränderungen im Stellenplan. Im Stellenplan ist geregelt in welchem Bereich der Verwaltung welche Stellen angelegt sind und wie diese bezahlt werden. Als Anlage zum Haushalt beschließt der Kreistag damit auch über den Stellenplan und damit die Personalstruktur der Verwaltung.
Mit der Vorlage D 51/032/202 soll der Kreistag für die Förderschule Heideschule Holzdorf den neuen Namen Förderschule “Lebensweg” Jessen (Elster) beschließen. Mit dem Umzug der Schule an den neuen Standort des Ersatzneubaus ist diese Umbenennung sinnvoll geworden.
Und wie immer folgt nach dem öffentlichen Teil der nichtöffentliche Sitzungsteil. Hier geht es um Personal- und Grundstücksangelegenheiten, die wegen den Rechten Dritter nicht öffentlich beraten und entschieden werden müssen. Wer hier zukünftig mitreden will, hat dazu bei der nächsten Kreistagswahl die beste Gelegenheit.
